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BKrFQG – BKrFQV: Die neuen Vorschriften für die berufliche Qualifikation des Fahrpersonals sind schon rechtsgültig.

Mit der europäischen Vorgabe aus der Richtlinie RL 2018/645 hat der deutsche Gesetzgeber am 01.12.2020 das BKrFQG, und am 16.12.2020 die BKrFQV veröffentlicht. Beide Vorschriften traten bereits schon am Tag nach ihrer Verkündung in Kraft. Da sie einige Veränderungen mit sich bringen ist es für jeden Akteur in diesem Bereich sehr wichtig sofort zu agieren und die Neuerungen in der Aus- und Weiterbildung umzusetzen.

Nach nunmehr 2 Jahren ist es endlich gelungen die Vorgaben der EU aus der Richtlinie RL 2018/645 in das nationale Recht einfließen zu lassen. Mit der Rechtskraft des neuen Berufskraftfahrer-Qualifikations-Gesetzes (BKrFQG) und der Berufskraftfahrer-Qualifikations-Verordnung (BKrFQV) wurden eine ganze Reihe von Veränderungen aktiv, die es nun gilt in der Ausbildungsstätte und bei der Durchführung von Schulungsmaßnahmen umzusetzen.

Schwerpunkt wurde verständlicherweise die Verkehrssicherheit und die konkrete Aufforderung hier den Kern der Weiterbildung zu setzen und den Fahrer zu sensibilisieren. Dementsprechend wurde mit dem 1.3a ein neuer Unterpunkt im Kenntnisbereich 1 eingeführt und auch die anderen Unterpunkte der Kenntnisbereiche 1-3 neu sortiert und erweitert.

Nach einer noch wirkenden Übergangfrist erhält jeder Fahrer auch in Deutschland ab dem 23.05.2021 einen Fahrerqualifizierungsnachweis (FQR). Der damit vollzogene Wegfall des bisherigen Eintrags “95”  im Führerschein bedeutet für jeden Fahrer eine weitere Karte mit Lichtbild und Gültigkeitsvermerk, die er bei Kontrollen vorzeigen muss.

Auch hat sich einiges für die Aus- und Weiterbildungsstätten geändert. Neben der erforderlichen, staatlichen Anerkennung wurde zunächst ab sofort eine neue Form der auszustellenden Teilnahmebescheinigung eingeführt, die aber nur vorübergehend Verwendung finden wird.

Geplant ist ab Herbst 2021 das Berufskraftfahrer-Qualifikations-Register (BQR) einzuführen und zu aktivieren. Eine bei dem KBA zentral gesteuerte Datei der Erfassung sämtlicher Aus- und Weiterbildungsmaßnahmen des Fahrpersonals, in die jede Ausbildungsstätte nach der abgeschlossenen Veranstaltung die Daten direkt einpflegen muss. Dazu muss diese Ausbildungsstätte durch die für sie zuständige Landesbehörde erst einmal anerkannt sein. Somit sind jetzt viele bisherig anerkannte Einrichtungen gefordert und sollten sehr schnell aktiv werden, denn die gesetzlich festgelegte Übergangsfrist endet spätestens am 02.12.2022. Ist jedoch schon früher ein Zugang zu diesem BQR gewünscht, dann muss diese staatliche Anerkennung auch schon zeitlich früher vollzogen sein.

Dies betrifft alle in dem bisherigen § 7 Absatz  1 Nr. 1-4 BKrFQG-alt genannten Einrichtungen, die da sind:

1. Fahrschulen mit einer Fahrschulerlaubnis der Klassen CE oder DE nach § 17 Absatz 2 des Fahrlehrergesetzes, sofern die Fahrschulerlaubnis nicht ruht.

2. Fahrschulen und Fahrlehrerausbildungsstätten, die nach § 44 Absatz 3 des Fahrlehrergesetzes keiner Fahrschulerlaubnis und keiner Anerkennung bedürfen.

3. Ausbildungsbetriebe, die eine Berufsausbildung in den in § 4 Abs. 1 Nr. 2 genannten Ausbildungsberufen durchführen.

4. Bildungseinrichtungen, die eine Umschulung zum Berufskraftfahrer/zur Berufskraftfahrerin oder zur Fachkraft im Fahrbetrieb auf der Grundlage einer nach § 58 oder § 59 des Berufsbildungsgesetzes, jeweils in
Verbindung mit § 60 des Berufsbildungsgesetzes, erlassenen Regelung durchführen.

TF-Institut für Verkehr bietet aktuell kompakte ONLINE-Seminare und individuelle VideoChat-Möglichkeiten an, um Sie hierzu detailliert zu informieren. Zudem unterstützen wir Sie bei den nun erforderlichen Maßnahmen und beraten Sie auch gerne mit einem Team an Fachleuten.

Für alle Aus- und Weiterbilder bieten wir auch im Jahr 2021 bundesweit eine Vielzahl von anerkannten Präsenzseminaren an, die die Inhalte aus den Kenntnisbereichen der BKrFQV vermitteln und die Professionalität des Ausbilders / Trainers festigen. Entsprechende Bescheinigungen, zur Vorlage bei der Behörde, werden selbstverständlich ausgestellt.

Wir würden uns freuen mit Ihnen ins Gespräch zu kommen.

Thomas Fritz

Thomas Fritz – Institut für Verkehr

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